AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von iForia - gültig ab 01. Februar 2008
iForia, bestehend aus den Webseiten iForia.de, iForia.eu, iForia.net und iForia.biz, nachfolgend "iForia" genannt, ist ein Projekt von Thomas Gädig. Mit Ihrer Anmeldung bei iForia akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von iForia.
iForia ist eine Meta-Community, die es dem angemeldeten Mitglied ermöglicht, seine Onlineaktivitäten wie Blogs, Homepages oder andere Mitgliedschaften bei so genannten Social Networks auf einer eigenen Profilseite zentral zu sammeln und zu verwalten. Die Plattform iForia stellt somit eine Art „Startrampe“ in das Internet dar und liefert dem Mitglied eine eigene stets aktuelle Internet-Visitenkarte. iForia bietet eine bequeme Möglichkeit, sich Freunden, Bekannten, Besuchern der iForia Webseite und potentiellen Arbeitgebern übersichtlich zu präsentieren. Natürlich können Mitglieder über iForia auch per E-Mail miteinander kommunizieren.
Angemeldete Nutzer von iForia werden im Folgenden als Mitglieder oder Nutzer bezeichnet. Nicht angemeldete Nutzer der Seite sind lediglich Besucher.
1. Regelungsbereich
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Mitgliedern, also den angemeldeten Nutzern, und iForia unabhängig davon, auf welcher Seite von iForia Sie sich angemeldet haben. Mitglieder können diese AGB jederzeit unter dem Link AGB aufrufen, ausdrucken und speichern. Die Zustimmung zu den AGB erfolgt im Rahmen der Erstanmeldung bei iForia durch das Setzen eines Hakens in dem dafür vorgesehenen Feld.
2. Kosten
Die Mitgliedschaft bei iForia ist unentgeltlich. Gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt entwickelte kostenpflichtige Dienste werden rechtzeitig per E-Mail bekannt gemacht, werden aber nicht die Nutzung der Grundfunktionen von iForia einschränken, die dann weiterhin kostenlos bleiben.
3. Registrierung
Das Mitglied muss sich vor Inanspruchnahme der Dienste von iForia registrieren. Hierbei sichert es zu, dass alle Angaben vollständig und wahrheitsgemäß erfolgt sind. Es sind zunächst die E-Mail-Adresse und der Vor- und Familienname anzugeben. Die Benutzung von Pseudonymen oder Künstlernamen ist bei der Registrierung verboten. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft bei iForia besteht nicht.
Wenn der Nutzer seine persönlichen Daten wahrheitsgemäß angeben hat, erhält er die Möglichkeit, sich einen Namen auszuwählen, mit dem er auf der Seite auftreten will. Hierbei kann es sich um ein Pseudonym handeln. Es können nur Namen gewählt werden, die nicht die Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Die Namenswahl kann eingeschränkt sein, wenn ein bestimmter Nutzername bereits vergeben ist.
Das Mitglied wählt dann ein Passwort, mit dem es sich einloggen kann und das geheim zu halten ist. Sobald dies geschehen ist, erhält das neue Mitglied eine E-Mail an die registrierte E-Mail-Adresse, die einen Link enthält, über den es sich das erste Mal einloggen kann.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Nutzer, die sich als Mitglieder bei iForia zu einem Zweck registrieren, der nicht einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. In diesem Fall gelten die folgenden gesetzlich festgelegten Bestimmungen:
Der Nutzer kann die Registrierung für seine Mitgliedschaft innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen widerrufen. Dies muss in Textform, also per Brief oder E-Mail geschehen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch iForia, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung. Der Widerruf kann per Briefpost oder per E-Mail gesendet werden (Kontaktdaten s. Impressum).
Die Kündigungsrechte des Nutzers bleiben gemäß 10. von dieser Bestimmung unberührt.
5. Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an iForia zurückgewähren, muss er iForia gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
6. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. III BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist (siehe unter 4.), wenn iForia mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat, oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst hat (z.B. durch Inanspruchnahme der von iForia zur Verfügung gestellten Leistungen).
7. Pflichten und Obliegenheiten der Mitglieder
Für sämtliche Inhalte auf den User-Profilseiten, in privaten Nachrichten, in Gruppen und Diskussionsbereichen sind die jeweils angegebenen Urheber verantwortlich. Jedes Mitglied verpflichtet sich dazu, iForia nicht missbräuchlich zu nutzen.
Das heißt (Aufzählung ist nicht abschließend):
Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails von anderen Mitgliedern vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für persönliche Daten wie den echten Namen, Telefon- und Faxnummern, Anschriften und E-Mail-Adressen.
Jedes Mitglied verpflichtet sich, bei der Nutzung von iForia das geltende Recht zu beachten und insbesondere nicht gegen strafrechtliche Vorschriften (zum Beispiel: Verleumdung, üble Nachrede, Beleidigung, Volksverhetzung) zu verstoßen.
Weiterhin ist es bei iForia verboten, pornografisches Material zu verbreiten oder gegen die Vorschriften des Jugendschutzes zu verstoßen. Dies gilt auch für Verweise auf Angebote Dritter mit rechtswidrigen Inhalten oder Inhalten, die nicht jugendfrei sind.
Selbstverständlich ist es auch nicht erlaubt, Persönlichkeits- Urheber-, Marken- und Namensrechte bei oder durch die Nutzung von iForia zu verletzen.
Es ist verboten, virenverseuchte Dateien herauf zu laden oder die Verfügbarkeit von iForia auf andere Weise für andere Mitglieder nachteilig zu beeinflussen.
Es ist verboten, wettbewerbswidrige und belästigende Handlungen vorzunehmen (Schneeball- oder Pyramidensysteme, Spamwerbung an andere Mitglieder, Kettenbriefe) oder identische Nachrichten an mehrere Mitglieder gleichzeitig zu versenden.
8. Werbung auf iForia
Werbung auf iForia ist kostenpflichtig und darf nur nach Zustimmung von iForia geschehen. Jedweder Missbrauch der Funktionen dieser Plattform zu Werbezwecken oder zur Vermarktung eines Produktes ist nach diesen AGB verboten. Es steht jedoch jedem Nutzer frei, beim Betreiber der Webseite Werbeflächen zu buchen. Von dieser Regelung ausgeschlossen, sind Links innerhalb des eigenen Profils, die auf den Arbeitgeber bzw. die eigene Firma verweisen.
9. Folgen eines Verstoßes gegen die AGB von iForia oder gegen gesetzliche Vorschriften
Ein Verstoß gegen eine oder mehrere der unter 7. und 8. aufgeführten Verhaltenspflichten kann zu einer sofortigen Sperrung des Mitgliedskontos führen, zur Löschung von Inhalten, die vom Mitglied auf den Seiten von iForia eingestellt wurden und zur Kündigung der Mitgliedschaft. In Fällen von Gesetzesverstößen behält sich iForia vor, gegen Mitglieder Anzeige zu erstatten. iForia kann unter Umständen auch verpflichtet sein, bei schweren Verstößen gegen die geltende Rechtsordnung die Mitgliedsdaten an die ermittelnden Behörden herauszugeben, siehe hierzu auch unsere Datenschutzerklärung.
10. Kündigung
Ein registriertes Mitglied kann den Vertrag mit iForia jederzeit, fristlos und ohne Nennung eines Grundes beenden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und kann per E-Mail, Telefax oder Post vorgenommen werden. iForia kann die Mitgliedschaft eines Mitglieds nur aus wichtigem Grund fristlos beenden. Ein wichtiger Grund liegt zum Beispiel vor, wenn ein Mitglied gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt bei der Nutzung des Internetangebots von iForia. Im Übrigen kann iForia mit einer Frist von zwei Wochen den Vertrag mit einem Mitglied über die unentgeltliche Leistung von iForia schriftlich per E-Mail kündigen.
11. Betrieb von iForia
Der Betrieb der unentgeltlichen Plattform von iForia liegt im Ermessen von iForia. Das heißt, dass iForia den Betrieb ruhen lassen kann oder den Betrieb nach Ankündigung ganz einstellen kann. iForia ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, jeden Text und jedes Bild sowie andere Dateien von Mitgliedern zu überprüfen, bevor der Eintrag auf den Seiten von iForia veröffentlich wird. iForia behält sich vor, Inhalte oder Passagen zu löschen, wenn diese nicht mit den AGB und/oder gesetzlichen Vorschriften kompatibel sind. Darüber hinaus kann iForia auch aus technischen Gründen nicht garantieren, dass jeder Beitrag erscheinen kann.
iForia kann nicht gewährleisten, dass die Plattform immer erreicht werden kann und alle Anwendungsmöglichkeiten funktionieren. iForia kann keine Zusicherungen hinsichtlich der Korrektheit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Rechtmäßigkeit und Genauigkeit der von Mitgliedern eingestellten Informationen abgeben.
Insbesondere steht iForia nicht dafür ein, dass es sich bei einem Mitglied tatsächlich um diejenige Person handelt, für die es sich ausgibt.
iForia empfiehlt seinen Mitgliedern, selbst Sicherheitskopien der eingestellten Inhalte anzufertigen, da das serverbasierte Speichern von Inhalten mit der Gefahr eines Datenverlustes verbunden ist.
12. Rechte an eingestellten Inhalten
iForia beansprucht keinerlei Rechte an den von Mitgliedern bereitgestellten und veröffentlichten Texten, Fotos, Grafiken und Informationen. Nach Bereitstellung oder Veröffentlichung der Inhalte eines Mitglieds bei iForia bleiben alle Rechte beim Urheber der Inhalte. iForia erhält jedoch eine beschränkte Lizenz, um die eingestellten Inhalte zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten. Dieses einfache Nutzungsrecht ist unbeschränkt, unwiderruflich und übertragbar. Die Lizenz ist nicht exklusiv, das heißt, dass Mitglieder Inhalte, die sie bei iForia einstellen, unbeschränkt auch woanders einstellen und veröffentlichen können. Die Lizenz erlischt, wenn das Mitglied Inhalte von der iForia Plattform entfernt.
13. Verantwortung für Inhalte und Verlinkungen
iForia übernimmt keine Verantwortung für die von seinen Mitgliedern bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen sowie die Inhalte von Webseiten, auf die Mitglieder von iForia aus verlinken oder auf die iForia selbst verlinkt. iForia ist nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach möglichen rechtswidrigen Inhalten zu suchen. Sobald iForia jedoch Kenntnis von Rechtsverstößen erlangt, werden die betreffenden Einträge entfernt. Zu diesem Zweck hat iForia auf jeder Profilseite einen Meldebutton installiert, über den Verstöße gegen die iForia AGB oder gegen geltendes Recht gemeldet werden können.
14. Haftung von iForia gegenüber seinen Mitgliedern
a) Die folgenden Haftungsauschlüsse gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch iForia und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
b) Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von iForia, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet iForia jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
c) iForia übernimmt keine Haftung, falls die Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen oder andere von außen kommende Beeinträchtigungen in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird. iForia haftet nicht für Schäden, die sich – gleich aus welchem Grund – aus der Nichtbenutzbarkeit oder Unzugänglichkeit von iForia ergeben.
d) iForia übernimmt keine Haftung für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von iForia-Mitgliedern (z.B. durch Hacker) oder für den Missbrauch von Daten und Informationen, die Mitglieder selbst auf den Seiten von iForia Dritten zugänglich gemacht haben.
15. Haftungsfreistellung durch die Mitglieder
Die Nutzer von iForia stellen iForia von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber iForia gelten machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte oder durch die sonstige Nutzung von iForia. Das Mitglied übernimmt in diesem Fall die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von iForia, dies beinhaltet auch – aber nicht ausschließlich – sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht auf ein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist.
Das Mitglied ist verpflichtet, iForia im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen und vollumfänglich zu informieren über die geltend gemachten Ansprüche des Dritten.
Darüber hinausgehende eigene Schadenersatzansprüche von iForia gegenüber dem Nutzer bleiben von dieser Regelung unberührt.
16. Umgang mit persönlichen Daten der Mitglieder
Um einen internen Austausch von E-Mails zu ermöglichen, ist iForia berechtigt, den Mitgliedsnamen eines Mitgliedes an andere Mitglieder weiterzugeben. Das heißt, wenn ein Mitglied ein anderes Mitglied über iForia anschreibt, sieht das angeschriebene Mitglied den Nutzernamen des Absenders. Eine Weitergabe des bei der Registrierung angegebenen echten Namens oder der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse geschieht jedoch nicht. Siehe hierzu die Datenschutzerklärung von iForia.
17. Änderungen der AGB
iForia behält sich vor, seine AGB zu ändern, wenn dies erforderlich ist aufgrund geänderter rechtlicher Bedingungen oder weil sich das Leistungsangebot von iForia erweitert hat. Über Änderungen der AGB wird iForia seine Nutzer rechtzeitig benachrichtigen. Das Mitglied wird beim Einloggvorgang über ein Fenster über die neuen AGB informiert und kann diesen dann über das Setzen eines Hakens zustimmen. Für diese Zustimmung hat das Mitglied zwei Wochen Zeit. Zusätzlich erhält das Mitglied die AGB per E-Mail. Stimmt das Mitglied der AGB-Änderung nicht zu, indem es keinen Haken in dem dafür vorgesehenen Feld setzt, gilt dies als Widerspruch, der zur Folge hat, dass iForia dem Mitglied gegenüber die Kündigung aussprechen kann mit einer Frist von zwei Wochen.
Das gekündigte Mitglied kann sein deaktiviertes Profil jedoch über einen Zeitraum von acht Wochen jederzeit unter Anerkennung der aktuellen AGB wieder aktivieren, es sei denn, es besteht auf einer endgültigen Löschung seines Profils bei iForia, siehe dazu auch unsere Datenschutzerklärung.
18. Salvatorische Klausel
Für den Fall, daß einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sind, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
19. Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von iForia.
